AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Dies ist ein Vertrag zwischen Ihnen und der Firma www.easydatenbank.de.
Mit Installieren der „Software“, stimmen Sie allen Bedingungen und
Konditionen dieses Vertrages zu. Die Bezeichnung „Software“ umfasst auch sämtliche verbesserten und geänderten Fassungen, für die die Firma www.easydatenbank.de eine Lizenz erteilt hat. Die Lizenz für dieses Exemplar der Software wird Ihnen als Endbenutzer erteilt. Sie sind gehalten, diesen Vertrag sorgfältig durchzulesen.
Die Firma www.easydatenbank.de gewährt Ihnen eine nicht ausschließliche Lizenz zur Benutzung der Software, sofern Sie sich mit dem Folgenden einverstanden erklären:
1. BENUTZUNG DER SOFTWARE
Sie dürfen die Software auf einem Einzelstandort auf einer Festplatte oder einem sonstigen Speichermedium installieren; Sie dürfen die Software auf einem Dateiserver für die Benutzung auf einem Ortsnetz zum Zwecke der dauerhaften Installation auf Festplatten oder sonstigen Speichermedien installieren beziehungsweise die Software über ein solches Netzwerk betreiben; Sie dürfen Sicherheitskopien der Software anfertigen.
2. COPYRIGHT
Die Software ist geistiges Eigentum der Firma www.easydatenbank.de und urheberrechtlich geschützt. Sie verpflichten sich, keine Änderungen, Anpassungen, Übertragungen, Rückübersetzungen, Dekompilierungen, Disassemblierungen oder sonstige Versuche anzustellen, dem Quellcode der Software auf die Spur zu kommen. Warenzeichen sind in Übereinstimmung mit der anerkannten Warenzeichenpraxis zu verwenden, inklusive Kennzeichnung des Namens des Warenzeicheninhabers. Warenzeichen dürfen ausschließlich zur Kennzeichnung des von der Software hergestellten und ausgedruckten Ausgabematerials benutzt werden. Diese Art der Warenzeichenbenutzung gewährt Ihnen keinerlei Eigentumsrechte im Hinblick auf das betreffende Warenzeichen. Mit Ausnahme des Obengenannten, gibt Ihnen der vorliegende Vertrag keine zur Software gehörigen geistigen Eigentumsrechte.
Bei Erwerb einer Freischaltung (Version ohne Passwortschutz) dürfen Teile oder die Software als Ganzes nicht in einer anderen Lösung kommerziell vertrieben werden.
3. ÜBERTRAGUNG
Sie dürfen die Software und die Dokumentation nicht vermieten oder verleasen und es darf keine Unterlizenz erteilt werden. Sie dürfen jedoch sämtliche Rechte zur Benutzung der Software auf eine andere natürliche oder juristische Person übertragen, unter der Bedingung, dass Sie alle Kopien, die sich in Ihrem Besitz befinden, vernichten.
4. ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN
Sollte irgendein Teil dieses Vertrags unwirksam oder undurchführbar sein, wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen dieses Vertrags nicht berührt, die weiterhin ihre Gültigkeit und Durchführbarkeit behalten. Sie verpflichten sich, die Software nicht in ein Land zu verschiffen, befördern oder auszuführen oder in irgendeiner Weise zu nutzen, wenn dies durch den United Staates Export Administration Act oder irgendwelche anderen Exportgesetze, -bestimmungen oder -verordnungen untersagt wird. Änderungen dieses Vertrags bedürfen der Schriftform und müssen durch einen dazu bevollmächtigten Vertreter der Firma www.easydatenbank.de unterzeichnet werden. Für weitere Einzelheiten in Bezug auf dieses Endbenutzerabkommen steht Ihnen in Zukunft ein Exemplar dieses Abkommens zur Verfügung, nachdem Sie die Software installiert haben. Für eine Datensicherung ist der Kunde verantwortlich. Änderungen in Datenbanken sind auf richtigkeit zu prüfen.
5. HAFTUNGSBESCHRÄNKUNG FÜR Deutschland
Die Firma www.easydatenbank.de liefert Ihnen die Software „wie gesehen“ ohne jegliche Gewährleistung. Die Firma www.easydatenbank.de und seine Lieferanten
können für die Leistung oder die Ergebnisse, die Sie durch die Nutzung der Software oder des Begleitmaterials erzielen, nicht garantieren. Die Firma www.easydatenbank.de und seine Lieferanten übernehmen weder ausdrücklich noch stillschweigend eine Gewährleistung oder Garantie dafür, dass keine Schutzrechte Dritter verletzt werden, und auch nicht dafür, dass die Software marktgängig oder für irgendeinen bestimmten Zweck geeignet ist. Die Firma www.easydatenbank.de und seine Lieferanten haften in keinem Fall für direkte oder indirekte Schäden, für Folgeschäden oder Sonderschäden, einschließlich entgangenen Geschäftsgewinns oder entgangener Einsparungen; dies gilt selbst dann, wenn die Firma www.easydatenbank.de auf die Möglichkeit solcher Schäden hingewiesen wurde; auch Haftungen für Ansprüche Dritter sind ausgeschlossen. Keine der in dem vorliegenden Vertrag enthaltenen Bestimmungen schränkt die gesetzlichen Rechte irgendeiner Partei ein, die als Verbraucher auftritt. Dies gilt auch für Änderungen aller Dateiarten.
6. ANWENDBARES RECHT FÜR Deutschland
Auf diesen Vertrag finden die Gesetze der Bundesrepublik Deutschland Anwendung (mit Ausnahme der Anwendung des Kollisionsrechts). Das UN-Übereinkommen über Verträge über den Internationalen Warenkauf, das Einheitliche Gesetz über den Abschluss von internationalen Kaufverträgen über bewegliche Sachen und das Einheitliche Gesetz über den internationalen Kauf beweglicher Sachen, jegliche Gesetze, Bestimmungen oder Verordnungen irgendeines Rechtssystems, die auf den genannten Übereinkommen oder Einheitlichen Gesetzen beruhen, und die Anwendung dieser Übereinkommen und Einheitlichen Gesetze sowie die Anwendung jeglicher Gesetze, Bestimmungen oder Verordnungen irgendeines Rechtssystems, die darauf beruhen, sind hiermit ausdrücklich ausgeschlossen. Dieser Vertrag endet automatisch, wenn Sie die darin enthaltenen Bestimmungen trotz Nachfristsetzung nicht erfüllen.
7. GEWÄHRLEISTUNG UND SCHADENSERSATZ FÜR ÖSTERREICH.
Die Firma www.easydatenbank.de übernimmt keine Gewährleistung in Bezug auf die Leistung oder Ergebnisse, die Sie durch die Nutzung der Software oder der Dokumentation erhalten. Die Firma www.easydatenbank.de übernimmt keinerlei Gewährleistung in Bezug auf die Nichtverletzung von Rechten Dritter, die Verkäuflichkeit oder die Eignung zu einem bestimmten Zweck. In keinem Fall haftet die Firma www.easydatenbank.de oder seine Zulieferer Ihnen gegenüber für Folge- und mittelbarer Schäden und Schäden im Zusammenhang mit Nebenkosten, einschließlich Verlusten aus entgangenem Gewinn oder verlorenem Guthaben, selbst wenn ein Vertreter der Firma Www.easydatenbank.de über die Möglichkeit solcher Schäden unterrichtet worden ist. Dies gilt auch für Änderungen aller Dateiarten. Die Firma www.easydatenbank.de und seine Zulieferer übernehmen auch keine Haftung für jegliche Ansprüche Dritter. Die gesetzlichen Rechte, die einer Partei als Verbraucher zustehen, werden durch die Bestimmungen dieses Vertrages nicht berührt. Soweit eine Haftung auf Grund von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit auf Seiten der Firma www.easydatenbank.de oder seinen Zulieferern nicht ausgeschlossen werden kann, sind die oben genannten Beschränkungen nicht anwendbar.
8. GELTENDES RECHT FÜR ÖSTERREICH
Auf diese Vereinbarung finden die Gesetze Österreichs Anwendung (mit Ausnahme der Bestimmungen des internationalen Privatrechts). Das UN-Übereinkommen über Verträge über internationalen Warenkauf, das Einheitliche Gesetz über den Abschluss von internationalen Kaufverträgen über bewegliche Sachen und das Einheitliche Gesetz über den internationalen Kauf beweglicher Sachen, jegliche Gesetze, Bestimmungen oder Verordnungen irgendeines Rechtssystems, die auf den genannten Übereinkommen oder Einheitlichen Gesetzen beruhen, und die Anwendung dieser Übereinkommen und Einheitlichen Gesetze sowie die Anwendung jeglicher Gesetze, Bestimmungen oder Verordnungen irgendeines Rechtssystems, die darauf beruhen, sind hiermit ausdrücklich ausgeschlossen. Dieser Vertrag endet automatisch, wenn Sie die darin enthaltenen Bestimmungen nicht erfüllen. Sie werden darauf hingewiesen, dass die Ihnen zur Verfügung gestellte Information nicht zu anderen Zwecken als zur Herstellung der Interoperabilibität verwendet werden darf, nicht an Dritte weitergegeben werden darf, es sei denn, dass dies für die Herstellung der Interoperabilibität notwendig ist, und auch für die Entwicklung, Vervielfältigung oder Verbreitung eines Programms mit im wesentlichen ähnlichen Ausdrucksformen oder für andere das Urheberrecht verletzende Handlungen nicht verwendet werden darf.
9 . AUFHEBUNG DER HAFTUNG FÜR DIE SCHWEIZ
Die Gewährspflicht der Firma www.easydatenbank.de für allfällige Sachmängel an den Software wird im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen aufgehoben.
Ihre Rechte, welche sich aus allfälligen zwingenden Gesetzesvorschriften zum Schutze des Konsumenten ergeben, werden durch die Bestimmungen dieses Vertrags nicht berührt.

10. ANWENDBARES RECHT FÜR DIE SCHWEIZ

Auf diesen Vertrag findet ausschließlich schweizerisches Recht Anwendung. Das UN-Übereinkommen über Verträge über den Internationalen Warenkauf und das Einheitliche Gesetz über den Abschluss von internationalen Kaufverträgen über
bewegliche Sachen sind davon ausdrücklich ausgeschlossen. Die Firma www.easydatenbank.de kann diesen Vertrag fristlos kündigen, wenn Sie die darin enthaltenen Bestimmungen nicht erfüllen. Soweit Sie nach Art. 21 des schweizerischen Urheberrechtsgesetzes dazu befugt sind, die Software zu dekompilieren, um die Informationen zu erlangen, die notwendig sind, um die Software kompatibel mit anderer Software zu machen, haben Sie zunächst die Firma
www.easydatenbank.de um die erforderliche Informationen zu bitten.
Die Firma www.easydatenbank.de kann hierfür angemessene Bedingungen aufstellen und insbesondere eine angemessene Gebühr verlangen.
11. ZAHLUNGSBEDINGUNGEN
Wenn nicht ausdrücklich anders vereinbart, ist die Bezahlung der Ware bei Lieferung fällig. Ware, die durch Versand ausgeliefert wird, wird per Nachnahme abgerechnet. Hierfür wird eine Versandkostenpauschale und Nachnahmegebühr erhoben.
Die AGB ́s sind aktuell unter www.easydatenbank.de einzusehen .
April 2002

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